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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der sharemagazines GmbH

Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für die Nutzung der von der sharemagazines GmbH (nachfolgend „sharemagazines“ genannt), Moorfuhrtweg 17, 22301 Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 141978) bereit gestellten sharemagazines Plattform sowie für alle Verträge und Geschäftsbeziehungen zwischen sharemagazines und den Nutzern (nachfolgend einzeln oder zu mehreren „Nutzer“ genannt). Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, sharemagazines stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Bitte beachten Sie, dass neben diesen Nutzungsbedingungen auch die Bedingungen des jeweiligen App Stores oder einer vergleichbaren Plattform Anwendung finden und Sie diese daher in vollem Umfang zu befolgen haben, wenn Sie die Dienste über diese Plattform beziehen.

1 Allgemeines

1.1 Mit der Nutzung der sharemagazines Plattform stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen und der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung zu (nachfolgend die „Vereinbarung“). Um den Dienst zu nutzen, müssen Sie der Vereinbarung zustimmen. Diese Vereinbarung gilt für den Zugriff der sharemagazines Plattform.

2 Leistungen

2.1 sharemagazines bietet einen über das Internet abrufbaren Dienst (nachfolgend: „sharemagazines Plattform“) an. Über die sharemagazines Plattform können Inhalte, wie Zeitungen, Magazine, eBooks und Hörbücher (nachfolgend: Portfolio) über einen „sharemagazines -Streaming Mechanismus“ gelesen, gehört oder gesehen werden. Der Begriff „Streaming Mechanismus“ bezeichnet die Zurverfügungstellung von Inhalten über eine bestehende Internetverbindung nur in der jeweiligen Location und / oder für eine festgelegte Zeit. Darüber hinaus behält sharemagazines sich vor weitere Inhalte anzubieten oder bestehende Inhalte zu reduzieren.  Über ausgewählte Partner kann sharemagazines die sharemagazines Plattform ggf. auch offline zur Verfügung stellen.

2.2 Das Portfolio kann grundsätzlich nur innerhalb der Locations gestreamt werden, in der die sharemagazines Plattform zur Verfügung steht. Die Locations sind in der Regel Geschäftskundenstandorte und werden von sharemagazines Vertragspartnern betrieben. Diese können über die Funktion „Locationfinder“ gefunden werden.

2.3 sharemagazines behält sich das Recht vor, zukünftig weitere und / oder andere Inhalte im Portfolio zur Verfügung zu stellen, bzw. das Portfolio zu reduzieren. In diesem Fall finden die AGB auch für diese Portfolio Inhalte Anwendung. Darüber hinaus gibt es keinen Anspruch, dass in den Locations oder bei zeitlicher Nutzung der sharemagazines Plattform alle Inhalte von sharemagazines zur Verfügung stehen. In ausgewählten Locations können z. B. nur Tageszeitungen und Magazine verfügbar sein, nicht aber E-Books und Hörbücher. Dies kann je nach Standort variieren.

2.4 Die sharemagazines Plattform wird von sharemagazines über Anwendungsdienste wie mobile Apps, Browser und ggfs. auch über Hardware von Kooperationspartnern angeboten. Soweit im Folgenden nicht ausdrücklich zwischen den Angebotsformen, wie z.B. App, Browser oder anderen Darstellungsformen auch von Drittanbietern unterschieden wird, sind die Angebote von sharemagazines mit den Oberbegriffen „sharemagazines“ oder „sharemagazines Plattform“ gemeint. Sollte sharemagazines weitere Anwendungsdienste zur Verfügung stellen, gelten diese AGB auch für weitere Dienste, auf denen die sharemagazines Plattform erreichbar ist.

2.5 Die sharemagazines Vertragspartner haben die Möglichkeit eigene Inhalte in der sharemagazines Plattform hochzuladen. Dies können Bilder, Textdokumente, Videos sonstige Inhalte (nachfolgend: Location Inhalte) sein. Für die Location Inhalte haftet soweit vorhanden der sharemagazines Vertragspartner. Die Location Inhalte können nur in der jeweiligen Location oder über den Locationfinder angezeigt werden. Die Inhalte der Locations können z. T. auch vom Nutzer heruntergeladen werden. Sollte es dabei zu Komplikationen, Ausfällen des Endgeräts des Nutzers oder sonstigen Schäden an der Hardware kommen, haftet sharemagazines hierfür nicht. Zusätzlich besteht auf Seiten der Location die Möglichkeit für die Nutzung der sharemagazines Plattform, falls möglich und in Absprache mit sharemagazines, ein Entgelt zu verlangen. Dies ist der jeweiligen Location vorbehalten, eine Abrechnung über sharemagazines findet nicht statt.

3 Technische Voraussetzungen

3.1 Um die sharemagazines Plattform nutzen zu können, müssen bei Nutzern bestimmte technische Mindestvoraussetzungen gegeben sein. Für die Nutzung der sharemagazines Plattform, die nicht über Hardware von Drittanbietern stattfindet, muss ein internetfähiges Endgerät mit bestehender Internetverbindung zur Verfügung stehen. Für die Nutzung der App benötigt der Nutzer eine mit der jeweiligen Version der sharemagazines Plattform kompatible Version von iOS oder Android.

3.2 Die sharemagazines Plattform ist von Vorleistungen Dritter, insbesondere der Internetverfügbarkeit per W-Lan, Mobilfunknetz, Hardware sowie in einigen Fällen von der Verfügbarkeit der GPS-Ortung abhängig. Hierfür übernimmt sharemagazines keine Haftung.

3.3 Aktiviert der Nutzer die sharemagazines Plattform über einen Code oder Token für eine festgelegte Zeit kann es zu Einschränkungen der sharemagazines Plattform kommen, wenn die maximale Anzahl der Geräte erreicht ist, der Nutzer den Browser-Cache geleert hat oder die Gültigkeit des Codes oder Tokens abgelaufen ist.

4 Registrierung für den sharemagazines Service, Nutzungsvereinbarung

4.1 Um die sharemagazines Plattform nutzen zu können, kann sich der Nutzer über sein eigenes Endgerät für eine uneingeschränkte Nutzung freiwillig registrieren. Die Registrierung ist kostenlos. Dem Nutzer ist bewusst, dass abhängig vom Mobilfunkanbieter Kosten für die Nutzung des mobilen Internets anfallen können. Eine Anmeldung ohne Registrierung ist möglich, jedoch wird die sharemagazines Plattform eingeschränkt. Eingeschränkt werden unter dieser Voraussetzung folgende Funktionen: Suche, Lesezeichen und Favoriten.

4.2 sharemagazines stellt die sharemagazines Plattform ausschließlich Nutzern ab dem 12. Lebensjahr zur Verfügung. Sofern dies nicht erreicht ist, stellt sharemagazines die sharemagazines Plattform nur bei Einverständniserklärung der jeweiligen erziehungsberechtigten Person(en) zur Verfügung.

4.3 Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der freiwilligen Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Der Nutzer darf insbesondere keine Daten von Dritten angegeben und ist zudem verpflichtet, sharemagazines jede Änderung der Daten unverzüglich anzuzeigen.

4.4 Das Absenden des ausgefüllten Registrierungsformulars stellt die Annahme des Nutzers auf Abschluss der Vereinbarung über die uneingeschränkte Nutzung der sharemagazines Plattform dar. Die Vereinbarung gilt damit als angenommen. Der Nutzer erhält zudem eine Bestätigungs-E-Mail, mit der Bitte einen Link zu akzeptieren, um den sharemagazines Newsletter zu erhalten. Diese Bestätigung ist freiwillig und hat keine Auswirkungen auf die Nutzung der sharemagazines Plattform.

4.5 sharemagazines ist berechtigt, einzelne Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

5 Zugangsdaten

5.1 Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und das Passwort geheim zu halten. Die Weitergabe der Daten an und deren Nutzung durch Dritte ist nicht gestattet. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte die sharemagazines Plattform nutzen, haftet der Nutzer für den sharemagazines entstandenen Schaden selbst. sharemagazines haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust des Logins und des Zugangscodes entstehen. Sobald der Nutzer Kenntnis von dem Missbrauch seiner Logins bzw. dem Verlust seiner Zugangsdaten hat, ist er zur unverzüglichen Mitteilung an sharemagazines verpflichtet.

5.2 sharemagazines ist berechtigt, den Zugang des Nutzers zur sharemagazines Plattform bei Verstößen gegen die AGB, insbesondere wegen

– falscher Angaben bei der Registrierung und/oder

– unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, insbesondere des Passwortes und/oder

– zeitweilig oder dauerhaft für die Nutzung zu sperren und/oder dem Nutzer den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit im Ermessen von sharemagazines stehender Frist endgültig zu entziehen und/oder die Nutzungsvereinbarung außerordentlich und fristlos zu kündigen. Nach einem solchen Fall darf sich der Nutzer ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung von sharemagazines nicht erneut zur Nutzung registrieren.

6 Verwendung der bei der Registrierung und Nutzung des sharemagazines Service anfallende Daten

sharemagazines verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Nutzer nach den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln und während des Vertragsverhältnisses, ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern und zu nutzen. Einzelheiten sind der sharemagazines Datenschutzerklärung zu entnehmen.

7 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, sharemagazines GmbH, Moorfuhrtweg 17, 22301 Hamburg, Tel. +49 441 361 16740 , E-Mail: info[@]sharemagazines.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Muster-Widerrufsformular

An: sharemagazines GmbH

Moorfuhrtweg 17
22301 Hamburg
Tel. +49 (0) 40 468 976 787

E-Mail: info[@]sharemagazines.de

Hiermit widerrufe (n) ich/ wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/ der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

8 Verfügbarkeit des sharemagazines Service, Gewährleistung

8.1 sharemagazines ist bemüht, den sharemagazines Service sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung zu stellen. Ein Anspruch auf die jederzeitige Erreichbarkeit der sharemagazines Plattform besteht jedoch nicht.

8.2 sharemagazines übernimmt keine Gewähr

– für die jederzeitige Abrufbarkeit aller Inhalte des Portfolios – vollständig oder in Teilen – oder sonstiger Inhalte und Angebote;

– dafür, dass die Inhalte des Portfolios, wie sie z. B. im Zeitpunkt der Vereinbarung über die Nutzung der sharemagazines Plattform in einer Location verfügbar sind, auch in der jeweiligen oder in einer anderen Location verfügbar bleiben;

8.3 sharemagazines behält sich vor, die über die sharemagazines Plattform angebotenen Inhalte jederzeit zu ändern und einzelne Titel des Portfolios – vollständig oder in Teilen – ohne Vorankündigung aus der Plattform herauszunehmen.

8.4 sharemagazines übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Verfügbarkeit

– im Falle von Nichtverfügbarkeit der sharemagazines Plattform wegen Störungen, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder in der Verantwortungssphäre Dritter liegen;

– im Falle höherer Gewalt, Naturkatastrophen, Streik, Krieg oder Unruhen;

– im Falle von Nichtverfügbarkeit, die darauf beruht, dass die beim Nutzer erforderlichen technischen Voraussetzungen nicht oder nicht ausreichend gegeben sind;

– im Falle von Nichtverfügbarkeit, die aufgrund von Wartungsarbeiten an der sharemagazines Plattform erfolgt.

8.5 sharemagazines übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Hard- und Software des Nutzers für die vertraglich zulässigen Nutzungen der Inhalte des Portfolios geeignet sind, gleich ob diese den empfohlenen Systemvoraussetzungen entspricht, oder nicht.

8.6 Insoweit nicht anderes beschrieben, richtet sich die Gewährleistung von sharemagazines nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9 Nutzungsbedingungen

9.1 Es ist dem Nutzer untersagt, die sharemagazines Plattform, die mit der sharemagazines Plattform verbundenen Informationen oder Software sowie die über die sharemagazines Plattform beziehbaren bzw. darin enthalten Inhalte zu bearbeiten, umzugestalten, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu verkaufen oder anderweitig zu verwerten. Es ist dem Nutzer ferner untersagt, die sharemagazines Plattform und/oder die enthaltenen Inhalte des Portfolios zu vermieten, zu verpachten oder anderweitig zu übertragen oder an Dritte weiterzugeben. Die sharemagazines Plattform und/oder die enthaltenen Inhalte des Portfolios genießen den Schutz des Urheberrechts und können zugangskontrollierte Dienste darstellen. Es ist dem Nutzer untersagt, durch den Einsatz von Umgehungsvorrichtungen die für die sharemagazines Plattform und/oder die enthaltenen Titel des Portfolios vorgesehenen Zugangskontrolldienste zu umgehen oder andere Maßnahmen zu unternehmen, um die sharemagazines Plattform und/oder die enthaltenen Inhalte des Portfolios unerlaubt zu nutzen. Der Nutzer hat bei der Nutzung der sharemagazines Plattform und der enthaltenen Inhalte des Portfolios alle anwendbaren vertraglichen Regelungen mit Dritten (z.B. die des Vertrags des Nutzers über mobile Datendienste, App Store Betreiber etc.) zu beachten.

9.2 Die sharemagazines Plattform unterliegt dem Schutz des Urheberrechts. Es ist dem Nutzer daher untersagt, diese zu bearbeiten, zu verändern, anzupassen, zu übersetzen, davon abgeleitete Werke zu erstellen, sie zu dekompilieren, sie im Wege des Reverse Engineering rückzuentwickeln, zu disassemblieren oder anderweitig zu versuchen, an den Quellcode der App / Webseite / sharemagazines Plattform zu gelangen, es sei denn, dies ist ausdrücklich gesetzlich gestattet. Ebenso ist dem Nutzer die Entfernung, Änderung oder Unkenntlichmachung des Urheberrechtsvermerks und der Vermerke zu Marken oder besonderem Schutz unterliegenden Rechten von sharemagazines, mit sharemagazines verbundener oder dritter Unternehmen bzw. Verlage untersagt, die mit der sharemagazines Plattform und/oder den Inhalten des Portfolios verbunden bzw. in diesen enthalten sind oder auf die im Zusammenhang mit der sharemagazines Plattform und/oder den Inhalten oder durch diese zugegriffen werden kann.

10 Nutzungsrechte der über den sharemagazines Service zur Verfügung gestellte Inhalte.

10.1 Das angebotene sharemagazines Portfolio kann vom Nutzer in den Locations abgerufen werden. Von der jeweiligen Location wird dem Nutzer ggfs. ein Zugangscode (dies kann auch gegen ein von der Location erhobenes Entgelt erfolgen) zur Verfügung gestellt, um das in der Location verfügbare sharemagazines Portfolio zu nutzen. Die Zeitdauer und der Ablauf des Zugriffs werden grundsätzlich von sharemagazines ggfs. in Abstimmung mit dem Location Betreiber bestimmt. Für ausgewählte Inhalte des Portfolios gelten eventuell gesonderte Zugriffsrestriktionen, wie z.B. ein Lesezugriff nur für einen bestimmten Zeitraum oder einen Ort.

10.2 Mit der Nutzung von sharemagazines erkennt der Nutzer diese Restriktionen an. Ein Zugriffsversuch außerhalb der jeweiligen Location ist nicht gestattet. Als Ausnahme gilt ein zeitlich begrenzter Zugang zum sharemagazines Portfolio, durch einen entsprechenden „Code“, der durch sharemagazines selbst oder einen verifizierten Partner ausgegeben wird. In diesem Fall ist die Nutzung nur für die Dauer der Gültigkeit des Codes gestattet, wenn dieser nicht ebenfalls trotz zeitlicher Nutzung an die Nutzung in der Location gekoppelt ist.

10.3 sharemagazines behält sich bei Verstoß gegen Zugriffsrestriktionen entsprechende Maßnahmen, z.B. Löschung des Nutzerkontos, vor.

10.4 Die Zugriffsrestriktionen werden dem Nutzer innerhalb der Location oder auf einer entsprechenden Buchungsplattform, falls notwendig, gesondert angezeigt.

10.5 Die Nutzung der sharemagazines Inhalte ist ausschließlich zu eigenen, nicht-kommerziellen Zwecken des Nutzers zulässig. Andere oder weitergehende Nutzungen und Verwertungen sind dem Nutzer untersagt. Weder sharemagazines noch die herausgebenden Unternehmen oder Verlage der sharemagazines Inhalte räumen dem Nutzer darüberhinausgehende Nutzungsrechte ein. Daher ist es insbesondere unzulässig, zusätzliche Vervielfältigungen der sharemagazines Inhalte herzustellen, sharemagazines Inhalte zu bearbeiten oder umzugestalten und das Ergebnis zu veröffentlichen oder zu verwerten, die sharemagazines Inhalte an Dritte weiterzugeben oder anderweitig zu verbreiten, die sharemagazines Inhalte öffentlich zugänglich zu machen oder sie an Dritte zu senden. Dies betrifft auch die Nutzung der sharemagazines Inhalte in Intra- oder Extranets.

10.6 Die unter Ziffer 10 genannten Punkte gelten vorbehaltlich der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts. Außerdem gelten die unter Ziffer 10genannten Punkte nicht nur für die sharemagazines Inhalte insgesamt, sondern, vorbehaltlich der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts, auch für alle einzelnen Artikel, Kapitel, Fotos, Videos und sonstige Einzelbestandteile der sharemagazines Inhalte sowie Teile hiervon, es sei denn, der jeweilige Teil genießt für sich genommen keinen urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Schutz.

10.7 sharemagazines behält sich vor, den Zugang zu den sharemagazines Inhalten zu sperren, wenn der Nutzer entgegen den Ziffern 10.5 und/oder 10.6 gehandelt oder Dritten unbefugt die Nutzung oder Verwertung der sharemagazines Inhalte oder Teilen hiervor ermöglicht hat.

11 Kooperationspartner

11.1 Für die technische Integration der sharemagazines Plattform in Hardware und / oder Softwarelösungen gelten, neben spezifischen von der jeweiligen Lösung abhängigen und mit sharemagazines individuell abzustimmenden Punkten immer auch die Mindestvorgaben der aktuellen Fassung der „sharemagazines-third-party-instruction”, sowie folgende Punkte:

– Die sharemagazines Inhalte müssen immer live von sharemagazines gestreamt werden.

– Eine Zwischenspeicherung der sharemagazines Inhalte auf eigenen Servern ist untersagt.

– Das sharemagazines Inhalte muss unverändert angezeigt werden.

– Das sharemagazines Inhalte darf zu keiner Zeit offline und / oder außerhalb einer von sharemagazines freigeschalteten Location verfügbar sein.

– sharemagazines erhält für jede Hard- oder Software Lösung dauerhaft Einsicht in den livebetrieb.

– Die Art und Weise wie sharemagazines vom Kooperationspartner in die jeweilige Lösung integriert ist, angeboten wird oder benannt ist, bedarf der Zustimmung sharemagazines.

– Die integrierte Lösung muss klar als „sharemagazines” erkennbar sein.

12 Haftung

12.1 Eine Haftung von sharemagazines für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur ein, wenn der Schaden

  1. a) durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (eine Pflicht, ohne deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist) verursacht worden ist

oder

  1. b) auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von sharemagazines zurückzuführen ist.

12.2 Im Fall einer Haftung durch sharemagazines für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt, ist die Haftung auf denjenigen Schadensersatz begrenzt, mit dessen Entstehen sharemagazines aufgrund der sharemagazines zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Dies gilt in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern von sharemagazines verursacht werden, welche nicht zu dessen Geschäftsführung oder leitenden Angestellten gehören. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder Ersatz von Schäden Dritter wird ausgeschlossen, es sei denn, es fallen sharemagazines Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

12.3 sharemagazines erbringt seine Leistungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Die Haftung für Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger äußerer Ereignisse, die sharemagazines die Leistung zeitweise oder auf Dauer unmöglich machen oder unzumutbar erschweren, ist ausgeschlossen, es sei denn, sharemagazines handelt grob fahrlässig oder vorsätzlich. Ereignisse im vorbezeichneten Sinn sind unter anderem technische Ausfälle von Telekommunikationsanlagen, Ausfälle bei der Stromversorgung und Naturkatastrophen.

12.4 Im gleichen Umfang, in dem die Haftung von sharemagazines in diesen AGB beschränkt oder ausgeschlossen wird, gilt der Haftungsausschluss für die Mitarbeiter, Vertreter und Bevollmächtigten von sharemagazines.

12.5 Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

13 Kündigung des Nutzungsverhältnisses

13.1 Die Parteien können die Nutzungsvereinbarung jederzeit kündigen.

13.2 Der Nutzer kann die Kündigung der Nutzungsvereinbarung über den sharemagazines Service durch E-Mail an „info[@]sharemagazines.de“ oder schriftlich per Brief durchführen.

13.3 Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten.

13.4 Mit Wirksamwerden der Kündigung der Nutzungsvereinbarung über die sharemagazines Plattform erlischt das Recht auf die Nutzung der sharemagazines Plattform und / oder der sharemagazines Inhalte, inklusive sharemagazines Portfolio und der Location Inhalte. In diesem Fall wird der Zugang des Nutzers zur sharemagazines Plattform gesperrt.

14 Änderungen der AGB

14.1 sharemagazines behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Bei neuen AGB erhält der Nutzer in der sharemagazines Plattform eine Info, dass er den neuen AGB erstmals oder erneut zustimmen muss. Sollte der Nutzer nicht zustimmen, kann er die sharemagazines Plattform nicht oder nicht mehr nutzen. Der Nutzer hat nach Ziffer 13 jederzeit das Recht die erstmals oder erneut zugestimmten Nutzungsvereinbarungen zu kündigen.

14.2 Die Möglichkeit der Änderung der AGB nach Ziffer 14.1 besteht nicht für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für den jeweiligen Nutzer bestehenden Kernnutzungsmöglichkeiten der sharemagazines Plattform zum Nachteil des Nutzers einschränken sowie für die Einführung von neuen, bisher nicht in den AGB angelegten Verpflichtungen für den Nutzer.

15 Rechtswahl

15.1 Auf die auf Grundlage dieser AGB begründeten Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und sharemagazines sowie auf diese AGB selbst einschließlich ihrer Auslegung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen sowie europäischen Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

15.2 Gerichtsstand ist – soweit zulässig vereinbar – Hamburg.

16 Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser Vereinbarung rechtsunwirksam bzw. undurchführbar sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht berührt. Das Gleiche gilt, sobald sich herausstellen sollte, dass diese Vereinbarung eine Regelungslücke enthält. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien, eine angemessene Ersatzregelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem wirtschaftlich am nächsten kommt, was die Parteien wollten bzw. vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder die Lücke bedacht hätten.

Stand: Juli 2023